21 Januar 2023

Teilnahme des Schura-Rates an den Sitzungen der ständigen Ausschüsse des arabischen Parlaments


Kairo, den 21. Januar /QNA/ Der Schura-Rat nahm an den Sitzungen der ständigen Ausschüsse des arabischen Parlaments teil, die heute zur Vorbereitung der für Sonntag angesetzten dritten Plenarsitzung der dritten Sitzungsperiode des Parlaments stattfanden.
Zu den permanenten Ausschüssen, die dem Rat angehören, gehören der Ausschuss für soziale, kulturelle und erzieherische Angelegenheiten, der Palästina-Ausschuss, der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen sowie der Ausschuss für Gesetzgebung, Recht und Menschenrechte.
So befasste sich der Ausschuss für soziale, erzieherische und kulturelle Angelegenheiten mit der sozialen Lage und dem Schutz der gesellschaftlichen Werte in der arabischen Region sowie mit der Einrichtung einer Datenbank zur arabischen Gesetzgebung in Bezug auf soziale, erzieherische und kulturelle Angelegenheiten, einschließlich der Rechte von Frauen und Jugendlichen. Außerdem wurde ein Vorschlag zur Verankerung der schulischen Ernährungsversorgung in den Haushalten der arabischen Länder erörtert und ein Überblick über den Stand der Vorbereitungen für ein arabisches Leitgesetz zur Bekämpfung häuslicher Gewalt gegeben.
Im Mittelpunkt der Sitzung des Palästina-Ausschusses standen vor allem die aktuellen Entwicklungen in den palästinensischen Gebieten, insbesondere im Hinblick auf die Maßnahmen der rechtsradikalen Regierung und ihre Verbrechen gegen das palästinensische Volk, sowie die Bemühungen des arabischen Parlaments zur Unterstützung der palästinensischen Frage und die Bewertung des jährlich erscheinenden Berichts über die israelischen Menschenrechtsverletzungen, der dem Plenum zur Genehmigung vorgelegt werden soll.
Neben der Überprüfung der Wirtschaftslage in den arabischen Ländern für das Jahr 2022 befasste sich der Wirtschafts- und Finanzausschuss mit der Ausarbeitung eines arabischen Leitgesetzes zur Förderung von Investitionen in den Bereichen neue und erneuerbare Energien in der arabischen Welt.
Beim Treffen des Ausschusses für Gesetzgebung, Recht und Menschenrechte wurden Berichte über die Menschenrechtslage in der arabischen Welt und der Entwurf eines Leitplans zur Bekämpfung der Kinderarbeit bis 2026 sowie ein arabischer Gesetzesentwurf zum Schutz der persönlichen Daten und zur Bekämpfung digitaler Erpressungsverbrechen in den arabischen Ländern behandelt.
In Bezug auf den Ausschuss für auswärtige politische Angelegenheiten und nationale Sicherheit des arabischen Parlaments ging es um die politischen und sicherheitsrelevanten Entwicklungen in der arabischen Welt während des letzten Zeitraums. Weiterhin wurden die Vorbereitung einer arabischen Sicherheitsstrategie zur Erreichung der nuklearen Sicherheit in der arabischen Region sowie die arabische Ernährungssicherheit gesprochen.
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